Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Praxis Physikalische Therapie, Hoffmann-Strumm, Ernteweg 21, 66871 Pfeffelbach

 

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

(1) Folgende AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) sind Bestandteil aller schriftlich bzw. elektronisch niedergeschriebenen Verträge mit der  Praxis Physikalische Therapie, Hoffmann-Strumm.

2) Die Geschäftsbeziehung entsteht auf Grundlage eines beiderseitig unterschriebenen Behandlungshonorarvertrages, sowohl vom Leistungserbringer (Praxis Physikalische Therapie, Hoffmann-Strumm) als auch dem Patienten / Kunden, der gleichzeitig die vorliegenden AGB gelesen und akzeptiert hat.

(3) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass durch Unterzeichnung des Behandlungsvertrages kein Vertragsverhältnis zwischen der Versicherung des Patienten/ Kunden, insbesondere kein Vertragsverhältnis mit den Beihilfestellen des Bundes und der Länder eines Patienten/ Kunden und dem Leistungserbringer (Praxis Physikalische Therapie, Hoffmann-Strumm) entsteht.

(4) Abweichende AGB internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden gelten nur mit schriftlicher Bestätigung per Briefpost bzw. Telefax (nicht E-Mail) als anerkannt. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

 

§ 2 Behandlung

(1) Alle Behandlungen erfolgen unter der Maßgabe, den Patienten ganzheitlich zu behandeln. Das heißt, die Beseitigung oder Linderung bestehender gesundheitlicher Beeinträchtigungen wird mit den gegebenen Mitteln zeitnah angestrebt, jedoch steht das Bemühen, langfristig die Ursache dieser Beeinträchtigung zu beheben, im Vordergrund.

(2) Der Therapeut erbringt seine Dienste gegenüber dem Patienten in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie beim Patienten anwendet.

(3) Es können  vom Therapeuten bei Selbstzahlern Methoden angewendet werden, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem momentanen Stand der Wissenschaft entsprechen (bspw. Hybridfeld-Therapie, etc.). Diese Methoden sind allgemein auch nicht schulmedizinisch kausal-funktional erklärbar und werden i.d.R. nicht von den gesetzlichen Kassen erstattet. Diese gelten als  individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL)  und müssen vom Patienten selbst bezahlt werden.

(4) Auch kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden. Soweit der Patient die Anwendung derartiger Methoden ablehnt und ausschließlich nach wissenschaftlich anerkannten Methoden der Schulmedizin beraten, diagnostiziert und therapiert werden will, hat der dies gegenüber dem Therapeuten zu erklären.

(5) Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient nicht verpflichtet. Der Therapeut ist jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt.

(6) Die Therapie  kann nur in einer angenehmen, entspannten und von Vertrauen geprägten Atmosphäre geschehen. Die Behandlungszeiten richten sich nach den Vorgaben der jeweiligen Krankenkasse, können im Einzelfall länger sein, als sie üblicherweise von den (gesetzlichen) Krankenkassen bezahlt werden. Die Dauer der Behandlung bei Privatleistungen ist in der Anlage „Preisliste“ entsprechend den Heilmitteln aufgelistet.

(7) Alle durchgeführten Therapien erfolgen nach Absprache mit dem Patienten, welcher sich verpflichtet, alle Fragen zu seiner Person, insbesondere die, die seine Gesundheit und den bisherigen Therapieverlauf betreffen, umfassend und wahrheitsgetreu zu beantworten.

§ 3 Termine
(1) Terminausfall - Der Kunde / Patient hat den Ausfall eines von ihm versäumten Behandlungstermins zum vereinbartem Teilhonorar an den Leistungserbringer (Praxis Physikalische Therapie, Hoffmann-Strumm) zu entrichten. Hierfür erhält er eine gesonderte Rechnung.

(2) Terminabsage - Vereinbarte Behandlungstermine sind wahrzunehmen. Sollte ein Behandlungstermin aus einem Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dieser mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Ein Behandlungstermin gilt als abgesagt, wenn dieser mit dem behandelnden Therapeuten, per E-Mail oder telefonisch unter  0 63 84 – 99 32 97, auch als verbale Mitteilung auf der Mailbox/Anrufbeantworter, unter Angabe des Kunden- / Patientennamens, Behandlungsdatum und Uhrzeit hinterlassen wurde. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Kunde/-in / Patient/-in verantwortlich. Andernfalls kann die Praxis dem Kunden / Patienten die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Rechnung stellen. Die Leistungen, die von den Kassen nicht erstattet werden, stellen wir privat in Rechnung. Hierzu wird auf das Urteil des Amtsgerichts heda-Wiedenbrück vom 10.07.08 (Az.: 4 C 40/08) verwiesen.
(3) Verspätungen - Sollten Sie sich verspäten, so verkürzt sich Ihre Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin und werden privat in Rechnung gestellt.

 

§ 4 Rücktrittsrechte

(1) Rücktrittsrecht Patient/ Kunde - Sollte der Kunde / Patient mit den Leistungen der Praxis Physikalische Therapie, Hoffmann-Strumm, während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er vom Behandlungshonorarvertrag zurücktreten, ist im Zuge dessen aber nicht berechtigt, die bereits erbrachte Leistung in seiner Abrechnung zu verhandeln. Dies bedeutet, die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen. Die Berücksichtigung des § 3 Abs. (1) und (2) findet in diesem Zusammenhang ebenfalls seine Anwendung. Der Rücktritt vom Behandlungshonorarvertrag ist ausschließlich in schriftlicher Form an die Praxis Physikalische Therapie, Hoffmann-Strumm, zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Termin vorliegen.

(2) Rücktrittsrecht Praxis - Die Praxis Physikalische Therapie, Hoffmann-Strumm, ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde / Patient sich entgegen der vorliegenden AGB`s verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Kunden / Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.

(3) Schadenersatzanspruch - Der Kunde / Patient hat in Bezug auf Absatz (2) keinen Anspruch auf Schadensersatz.

§ 5 Haftung
1) Die Praxis Physikalische Therapie, Hoffmann-Strumm, haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt.  

(2) Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl von Wertsachen (insbesondere der persönlichen Garderobe) oder  ähnliches ausgeschlossen.

(3) In den Räumen der Praxis können auch freiberufliche Physiotherapeuten beschäftigt sein. Die Praxis Physikalischen Therapie, Hoffmann-Strumm, haftet weder für diese Therapeuten, noch für evtl. durch diese verursachte Schäden.

(4) Weiterhin schließt die Praxis jegliche Haftung für Schäden am Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB oder durch Fehlverhalten/Fahrlässigkeit des Patienten entstehen.

 

§ 6 Haftung für Querverweisende Angebote Dritter (Links) im Internet

Die Praxis übernimmt keinerlei Verantwortung für die Inhalte der Internetseiten, welche via Querverweis von der Internetseite der Praxis Physikalischen Therapie, Hoffmann-Strumm, aus erreicht werden können. Die Querverweise werden zwar in regelmäßigen Intervallen geprüft, aktualisiert und nach bestem Wissen und Gewissen ausgewählt, dennoch übernimmt die Praxis keine Haftung, falls der jeweilige Betreiber der verlinkten Seite seine Inhalte unangekündigt ändert, seine Dienste einstellt oder gar Seiten mit verfassungswidrigen Inhalten anbietet.

 

§ 7 Preise/Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise sind freibleibend. Soweit  ein Honorar zwischen der Praxis und dem Patienten nicht individuell vereinbart ist, gelten die Sätze, die in der Anlage zu diesen AGB – Preisliste – aufgeführt sind.

(2) Die Abrechnung/Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der vertraglich bestimmten Dienstleistung bzw. Lieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage. Maßgebend sind hierbei die Zahlungseingangstage.

(3) Zahlungszielüberschreibungen berechtigen die Praxis zur Berechnung von Verzugszinsen in banküblicher Höhe. Zahlungsverzug führt zur sofortigen Fälligkeit aller noch offenen Forderungen der Praxis gegenüber dem Kunden. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 7,50 Euro neben den entstehenden Bankgebühren erhoben.

(4) Bei Zweifeln an der Liquidität des Kunden ist die Praxis berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen. Ist der Kunde mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist die Praxis vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur umgehenden Behandlung/Liefereinstellung berechtigt. Dadurch entstandene Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt und ggf. resultierende Schadenersatzansprüche geltend gemacht.

 

§ 8 Änderung der AGB, Leistungsbeschreibung, Preise

Änderungen der AGB, der Leistungsbeschreibungen oder der Preise werden dem Kunden schriftlich per Aushang in der Praxis mitgeteilt. Auf Verlangen werden die AGB dem Kunden ausgehändigt. Die Änderungen gelten als anerkannt, wenn der Kunde ihnen nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Mitteilungen schriftlich (nicht per E-Mail) widerspricht.

 

§ 9 sonstige Bedingungen

(1) Der Kunde bestätigt, dass er mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten des Kundenvertrages nur nach vorheriger schriftlicher (nicht E-Mail) Zustimmung durch die Praxis auf einen Dritten übertragen. Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Ausführungsort - Ausführungsort des Vertrages ist immer Sitz der Praxis Physikalische Therapie oder der Sitz eines firmierenden Vertragspartners; im Weiteren  auch der Ort des Hausbesuches.

(3) Zusatzkosten - Zusatzkosten fallen an, wenn der Kunde / Patient einen Hausbesuch anfordert. Die Kosten richten sich nach der Entfernung und der vertraglichen Vereinbarung.

§ 10 Dokumentation

Als Behandler sind wir gesetzlich zur Dokumentation u.a. der therapeutischen Maßnahmen in einer Krankengeschichte verpflichtet. Die Dokumentation steht im Eigentum von Praxis Physikalischen Therapie, Hoffmann-Strumm. Wir können allerdings von Dritten (Arzt, Krankenkasse) um Einsicht gebeten werden. Auf Ihr Verlangen können Sie Einsicht in die Dokumentation nehmen und gegen Kostenersatz Kopien erhalten. Nach Beendigung der Behandlung verbleibt die Dokumentation in unserer Praxis und wird über den gesetzlich verpflichtenden Zeitraum von 10 Jahren aufbewahrt. 

§ 11 Datenschutz und Datenübermittlung

Ihre Daten werden von uns datenschutzrechtlich verwaltet.

Alle Informationen, die Sie uns als Behandler geben, unterliegen der Verschwiegenheitspflicht. Es wird davon ausgegangen, dass ein Informationsaustausch zum Zwecke der Behandlungsoptimierung mit der verordnenden Ärztin/dem verordnenden Arzt als auch weiteren, von Ihnen genannten und an der Behandlung beteiligten Gesundheitsberufen gewünscht ist. Ohne Ihr Wollen und Beratung mit Ihnen werden diese Informationen  

Ohne Ihr Wollen und Beratung mit Ihnen werden diese Informationen keiner anderen Person weitergegeben

Sie erklären sich einverstanden, dass die Abrechnung direkt bei ihrer Krankenkasse bzw. über deren externen Abrechnungsstellen erfolgen kann.

 

 

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingungen möglichst nahe kommt.

 

§ 13 Schlussbestimmungen

Aussagen, die vom Inhaber oder Mitarbeitern der Praxis getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste oder aktuell als beste anerkannte Aussage getroffen (bzw. Therapie angewendet) zu haben.

§ 13 Gerichtsstand

Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird das Land Rheinland-Pfalz vereinbart

Heilpraktikerin f. Physiotherapie: Martina Hoffmann-Strumm

 

 


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